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Salzburg Abend im Parlament

©(privat) v.l.n.r.: LAbg Theresia Neuhofer, Abg.z.NR Peter Haubner, BR-Präsident Josef Saller, Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf, Abg.z.NR Franz Eßl

Anlässlich der Übergabe des Bundesratsvorsitzes lud der neue BR-Präsident Josef Saller zum „Salzburg Abend“ in die Säulenhalle des Parlaments in Wien ein. Der BR-Vorsitz wechselt halbjährlich und in alphabetischer Reihenfolge. Demnach stellt Salzburg nun bis Ende Juni 2016 den Präsidenten im Bundesrat. Unter den vielen Ehrengästen befanden sich unter anderem Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, BM Andrä …

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HTL Hallein zu Besuch im Hohen Haus

Schülerinnen und Schüler der Klasse Maschinenbau an der HTL Hallein waren unter der Leitung von Herber Walkner am heutigen Plenartag zu Gast bei NR Franz Eßl im Parlament. Nach dem Besuch der Galerie, bei der die Jugendlichen der Plenardebatte lauschen konnten, gab es eine Führung durchs Hohe Haus. Anschließend stand der ÖVP-Abgeordnete den Schülerinnen und …

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Nationalrat Franz Eßl im Gespräch mit EU-Kommissarin Cecilia Malmström: Ein Ja zu TTIP nur bei Erhalt unserer bäuerlichen Landwirtschaft!

Die heimischen Lebensmittel- und Verarbeitungsstandards sind ebenso wie die Gentechnik- und Hormonfreiheit als unabdingbare Säulen der Landwirtschaft zu erhalten, beharrt ÖVP-Nationalrat Franz Eßl bei einem Arbeitsgespräch mit EU-Kommissarin Cecilia Malmström in Wien auf der Einhaltung „der roten Linien“ bei den Verhandlungen zum transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. „Unsere Positionen sind klar“, erinnert Eßl auch an den ÖVP-Parteitagsbeschluss. …

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Milchproduktion, Viehwirtschaft und Bergbauern – die heimische Landwirtschaft braucht Unterstützung der EU

Gerade durch die Bewirtschaftung von Steilflächen stehen die Salzburger Bergbauern vor großen Herausforderungen. Mit der Ausgleichszulage können zwar Härten abgefedert werden, dennoch braucht es Maßnahmen, um vor allem die zum Teil dramatische Marktlage bei den Milchbauern abzufedern. Um die Preissituation zu verbessern und über geplante Maßnahmen zu sprechen war EU-Agrarkommissar Phil Hogan bei einer Aussprache …

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Die Raiffeisenbank St. Koloman zu Besuch im Parlament

Geschäftsführung und Mitarbeiter der Raiffeisenbank St. Koloman mit Gruppenleiter VBgm. Herbert Walkner waren Gast im Hohen Haus in Wien. Für uns Salzburger ÖVP-Abgeordnete NR Asdin El Habbassi und mich ein wunderbarer Anlass, um unseren Landsleuten den Arbeitsalltag im Parlament näher zu bringen. Nach dem Besuch der Galerie und einer Führung durch das Hohe Haus gab es eine ausführliche …

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Eßl: Europa kann von uns lernen – Tierwohl-Standards auch bei EU-Investitionen

Vor zehn Jahren wurde eines der umfassendsten und strengsten Tierschutzgesetze weltweit beschlossen und mit zahlreichen Verordnungen wurden die Standards in den letzten Jahren zusätzlich verstärkt. Nach wie vor hinken viele Länder diesen strengen Regeln hinterher, was  auch unsere Bauern spüren, wenn sie diese hohen Standards  erwirtschaften müssen. Als ÖVP-Tierschutzsprecher fordere ich EU-Tier-Wohlstandards als Mindestbestandteil für direkt …

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Eßl: Europa kann von uns lernen – Tierwohl-Standards auch bei EU-Investitionen

ÖVP-Tierschutzsprecher zu 10-Jahre-Bundestierschutzgesetz Vor zehn Jahren wurde eines der umfassendsten und strengsten Tierschutzgesetze weltweit beschlossen und mit zahlreichen Verordnungen wurden die Standards in den letzten Jahren zusätzlich verstärkt. „Nach wie vor hinken viele Länder diesen strengen Regeln hinterher, was  auch unsere Bauern spüren, wenn sie diese hohen Standards  erwirtschaften müssen“, fordert der ÖVP-Tierschutzsprecher Abg. Franz …

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Franz Eßl: Verlässliches Kontrollsystem stärkt Lebensmittelsicherheit

EU-Qualitätsregelungen-Durchführungsgesetz passiert Plenum Mit dem EU-Qualitätsregelungen-Durchführungsgesetz werden EU-Vorgaben bei ökologischer Produktion und Kennzeichnung von Erzeugnissen mit geografisch geschützter Ursprungsbezeichnung sowie der Ablauf der Kontrolle geregelt. Die Zuständigkeit für die Kontrolle liegt bei den Landeshauptleuten, die auch private zertifizierte und akkreditierte Kontrollstellen beauftragen können. Die Produktion dieser hochwertigen Lebensmittel erfordert eine gewissenhafte Arbeit, um die hohen  …

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Eßl: Rechtssicherheit für Bauern und Konsumenten!

EU-Qualitätsregelungen-Durchführungsgesetz im Gesundheitsausschuss Das Bundesgesetz zur Durchführung des Unionsrechts auf dem Gebiet der biologischen Produktion, geschützten Herkunftsangaben und traditionellen Spezialitäten, das am 1. Oktober 2015, im Gesundheitsausschuss beschlossen wurde, bietet Bauern und Konsumenten Rechtssicherheit. „Nur ein gut funktionierendes, transparentes Kontrollsystem festigt das nötige Vertrauen bei den Verbrauchern“, zeigt sich der ÖVP-Abgeordnete Franz Eßl bestärkt, dass …

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Franz Eßl: Verantwortungsvoller Umgang mit Tieren liegt in Menschenhand

ÖVP-Tiernschutzsprecher zum Welttierschutztag am 4. Oktober 2015 Nicht ausschließlich Gesetze mildern Tierleid sondern vor allem der verantwortungs-volle und artgerechte Umgang der Menschen mit ihren Tieren. Tierhalter, ob in der Landwirtschaft, im Handel oder im privaten Bereich müssen die umfangreichen Gesetze und hohen Tierschutzstandards, die wir in Österreich haben, einhalten und dafür sorgen, dass ihre Tiere …

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