Unhaltbare
Schuldzuweisungen der SPÖ sind Wahlkampfgetöse
SPÖ
verunsichert mit Falschinformation
Als
bewusste Falschinformation und Wahlkampfgetöse der
SPÖ bezeichnet der
Salzburger Bauernbundobmann Abg z. NR Franz Eßl die
jüngsten
Anschuldigungen des SPÖ-Agrarsprechers Robert Zehentner.
Demnach sei
der Bauernbund hauptverantwortlich für den Preisverfall bei
Milch.
„Diese unhaltbaren Schuldzuweisungen weise ich auf das
Schärfste
zurück“, unterstreicht Eßl.
„Grund für den Preisdruck ist vielmehr die
Entwicklung auf den internationalen Märkten –
verstärkt durch
Medienkampagnen der Arbeiterkammer und der SPÖ. Diese haben
bewirkt,
dass Handelsketten ausländische Billigprodukte ins Sortiment
genommen
haben und österreichische Produkte verdrängt
wurden“, erklärt der
Bauernbundobmann.
„Grundsätzlich stehe ich zu einer
Mengensteuerung, diese muss aber europaweit erfolgen. Der Bauernbund
hat immer für den Erhalt der Quote gekämpft und ohne
den Bauernbund
gebe es die Quote längst nicht mehr. Mit dem
Verbündeten Franz Fischler
ist es uns gelungen, die Quote über 2006 europaweit hinaus zu
erhalten
und die Regelung bis 2014/15 zu verlängern“, so
Eßl. Die heimischen
Bauernbund-Agrarpolitiker haben sich auch in den jüngsten
Verhandlungen
rund um den Health Check bis zum Schluss mit voller Kraft für
den
Erhalt der Quote eingesetzt, aber die Mehrheiten in Europa haben anders
entschieden.
„Ich bin gerne bereit agrarpolitische Nachhilfe zu
geben“, kontert Eßl weiter in Richtung Zehentner.
„Der Beschluss zur
zweiprozentigen Quotenerhöhung erfolgte bereits im ersten
Halbjahr 2008
einstimmig im nationalen Parlament – also auch mit der Stimme
der
SPÖ-Abgeordneten. Anscheinend wurde Zehentner von seiner
Parteizentrale
in Wien nicht ausreichend informiert“, mutmaßt der
Bauernbundobmann,
„denn sonst wäre Zehentners Vorschlag nicht
möglich, die Milchbauern zu
befragen, ob die zweiprozentige Quotenerhöhung zugeteilt
werden soll,
obwohl diese bereits seit dem vergangenen Jahr zugeteilt
ist“, stellt
Eßl abschließend unmissverständlich klar.